2FIRSTS | STIIIZY-Redesign scheitert, PAX Labs-Patent-Importverbot zu entkommen, während Section 337-Fall auch China ALD betrifft
US-Zoll entschied, dass STIIIZys neu gestaltete Vape-Produkte weiterhin PAX Labs-Patente verletzen.Zusammenfassung
Am 14. August stellte der US-Zoll- und Grenzschutz fest, dass die neu gestalteten Cannabis-Vape-Produkte von STIIIZY von einem begrenzten Ausschlussbeschluss betroffen sind, der vom US-Internationalen Handelsgericht in einem Patentstreit mit PAX Labs erlassen wurde. Während CBP einige Argumente von STIIIZY zur Anspruchsauslegung und Nichtverletzung für ein Patent akzeptierte, behandelte das Unternehmen nicht alle relevanten Ansprüche und konnte daher nicht nachweisen, dass die Produkte ausgenommen waren. Frühere CBP-Entscheidungen hatten im Mai und Juni bestimmte umgestaltete Kartuschen und Komponenten zugelassen. Der zugrunde liegende Section-337-Fall betrifft auch die in China ansässige ALD Group Limited und deren Hongkonger Filiale. Derzeit laufen ein Berufungsverfahren beim Federal Circuit, CBP-Umgestaltungsverfahren und eine ITC-Durchsetzungsuntersuchung parallel. Dieser Fall unterstreicht, dass eine Produktumgestaltung allein keine Befreiung von einem Ausschlussbeschluss garantiert; Importeure müssen die Nichtverletzung für alle relevanten Patentansprüche nachweisen.
(Quelle：2Firsts)
