2FIRSTS | Französischer Staatsrat hebt totales Vape-Verbot in Französisch-Polynesien auf
Zusammenfassung
Der höchste Verwaltungsgerichtshof Frankreichs, der Staatsrat, hat entschieden, dass Artikel 76 des Tabakgesetzes von Französisch-Polynesien, der ein totales Verbot von Vape-Produkten vorsah, illegal ist. Die Bestimmung, die im August verabschiedet und für 2027 in Kraft treten sollte, wurde erfolgreich von lokalen Importeuren und Händlern angefochten. Diese argumentierten, dass ein Verbot von Vaping im Vergleich zu weiterhin legalen Zigaretten ungerechtfertigt sei. Das Gericht entschied zugunsten der Importeure und hob den Artikel auf. Dadurch wird Französisch-Polynesien seine Vape-Regulierung an die französische Gesetzgebung anpassen, wobei Beschränkungen für Einweg-Vapes, bestimmte Aromen, Werbung und den Verkauf an Minderjährige gelten werden.
(Quelle:2Firsts)