Vaporizer-Schlacht endet mit einem letzten Sieg für NJOY vor dem UPC-Berufungsgericht
NJOY hat im Patentstreit mit VMR und Juul Labs einen endgültigen Sieg errungen, da das UPC-Berufungsgericht ein weiteres ihrer Patente für ungültig erklärte.Zusammenfassung
Der Rechtsstreit von NJOY mit VMR und Juul Labs bezüglich Vaporizer-Patenten ist mit einem Sieg für NJOY vor dem UPC-Berufungsgericht abgeschlossen. Das Gericht wies die Berufung von VMR ab und erklärte das Patent EP 3 456 214 für ungültig, welches zuvor von der EPO bestätigt worden war. Diese Entscheidung folgt auf frühere Urteile der zentralen Pariser Abteilung des UPC, die einige Patente bestätigten und andere für ungültig erklärten. Mehrere der bestätigten Patente wurden später von der EPO aufgrund von hinzugefügtem Material für ungültig erklärt. Das Gericht befasste sich auch mit einem Antrag von Nicoventures auf Zugang zu Akten und gewährte ihn unter bestimmten Bedingungen. Die beteiligten Anwaltskanzleien waren McDermott Will & Schulte, die NJOY vertraten, und Thum IP sowie Bardehle Pagenberg, die VMR und Juul Labs vertraten.
(Quelle：JUVE Patent)
